August 2017- Langfristige Regelung für die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle

Die Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POPs) und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung wurde am 07. Juni 2017 im Bundeskabinett beschlossen und am 24. Juli 2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Was sind POPs und was haben diese mit HBCD-haltigen Abfällen zu tun?
POPs (persistent organic pollutants) sind langlebige Schadstoffe, die sich in der Umwelt und in Mensch und Tier anreichern. Aufgrund der schädlichen Auswirkungen sollen sie nach Vorgaben der EU-POP- Verordnung aus dem Wirtschaftskreislauf ausgeschlossen und zerstört werden. Ein bekannter POP ist das Flammschutzmittel HBCD, welches lange Zeit in Dämmplatten verarbeitet wurde. Die ROHPROG hatte ausführlich darüber berichtet. Wärmedämmplatten, die den POP Hexabromcyclododecan (HBCD) enthalten, wurden 2016 als gefährlicher Abfall eingestuft. Dies führte zu Entsorgungsengpässen. Die entsprechende Regelung wurde Ende Dezember 2016 für ein Jahr ausgesetzt und eine neue Verordnung von Bund und Ländern verhandelt.

Was besagt die neue Verordnung?
Die neue Verordnung besagt, dass POP- Abfälle zukünftig getrennt gesammelt werden sollen. Die direkte Entsorgung in Verbrennungsanlagen darf zwar zusammen mit anderen Abfällen erfolgen, der Weg dorthin muss aber nachgewiesen werden. Demnach sollen alle POP-haltigen Abfälle nur dann als „gefährlicher Abfall“ eingestuft werden, wenn dies auch EU-rechtlich geboten ist.  Das wäre der Fall, wenn in den Abfällen die jeweiligen gesetzlichen Grenzwerte für die POP, 16 Stoffe sind derzeit in der EU-POP-Verordnung (Beschluss 2014/955/EU) vorgegeben , überschritten werden.

Mit der Verordnung wird sichergestellt, dass POP-haltige Abfälle, unabhängig von ihrer Einstufung als gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall, in vergleichbarem Maße getrennt gesammelt werden. Zudem dürfen sie wie bisher in entsprechenden Entsorgungsanlagen vermischt werden. Durch die Anwendung von Nachweis- und Registerpflichten können die Abfallbehörden der Länder den Entsorgungsweg dieser Abfälle stringent überwachen.

 

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